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Ausländische Patienten im Maßregelvollzug (§ 63 StGB) – Aufenthalt und Rückführung. Ein Leitfaden für die Praxis

Ausländische Patienten im Maßregelvollzug (§ 63 StGB) – Aufenthalt und Rückführung. Ein Leitfaden für die Praxis

Marita Henderson, Petra Born, Anne Rohner

Für Ausländer in Deutschland hat ein Strafverfahren oft auch ausländerrechtliche Konsequenzen. So kann der Betroffene durch die Verurteilung sein Aufenthaltsrecht verlieren und aus der Bundesrepublik ausgewiesen und in sein Heimatland abgeschoben werden. Bei verurteilten Ausländern kann die deutsche Justiz darüber hinaus gemäߟ § 456a der Strafprozessordnung (StPO) von der Vollstreckung der vollen Haftstrafe oder der MaÃßregel zur Besserung und Sicherung absehen, und der ausreisepflichtige Verurteilte wird in sein Herkunftsland abgeschoben. Im Hinblick auf Rückführungsmöglichkeiten ist die Situation für ausländische Patienten im MaÃßregelvollzug grundsätzlich nicht anders als die für Strafgefangene. Allerdings bestehen aufgrund der psychischen Erkrankung zusätzliche Bedingungen für die Rückführung (oder freiwillige Ausreise) in die Herkunftsländer. Ziel dieses Taschenführers ist die Bereitstellung eines kurzen, praktischen Leitfadens zu Aufenthaltsrecht und Rückkehr von ausländischen Patienten im Maßregelvollzug für die mit diesen Fragen befassten Mitarbeiter., 2019
ISBN: 978-3-933796-05-9